FDP Kreuztal

„keine Haushaltsrede“

in den Wochen vor der wichtigsten Ratssitzung eines Jahres wurden immer wieder aufs Neue Absprachen unter den fünf Fraktionsvorsitzenden getroffen, nur ja keine Haushaltsrede wie in den Vorjahren zu halten, um während der Corona-Pandemie eine möglichst kurze Verweildauer im Sitzungssaal zu erreichen. Dies hatte unseren Fraktionsvorsitzenden Frank W. Frisch zuletzt genervt, so dass er zum Einstieg in seinem Wortbeitrag darauf hinwies, dass die Bürger der Stadt eine qualifizierte Aussage und nicht nur Stichworte zum Stellenplan und Haushaltsplan erwarten dürfen, schließlich gehe es ja um die Planung für ein ganzes Jahr und in vielen Punkten auch darüber hinaus.

 

Unser FDP-Fraktionsvorsitzender hielt sich aber an die Abmachung mit einem kurzen Statement, in dem er zum Ausdruck brachte, womit sich die Fraktion besonders intensiv beschäftigt habe: nämlich, dass trotz aller Zurückhaltung der Stellenplan immer weiter wachse - er habe im Haupt-und Finanzausschuss bereits angesprochen, dass zukünftig versucht werden solle, Aufträge nach Außen, das heißt an Freiberufler zu vergeben. Frisch verdeutlichte: „Wir wünschen uns, dass die neuen Stellen zur Verwirklichung des Radwegenetzes, im Technischen-Gebäudemanagement und im Klimaschutzmanagement mit Machern besetzt werden, damit wirklich etwas erreicht wird“.

 

Zum Haushaltsplan selbst merkte er noch an, dass die Verwaltung, wie aus dem umfangreichen Zahlenwerk zu ersehen sei, auch notgedrungen für die mittelfristige Finanzplanung über 2021 hinaus, die Bilanzierungshilfen nach dem NKF-covid-19-Isolierungsgesetz „auf dem Schirm“ habe - diese nun gewährte Möglichkeit, wegen der Corona-Krise entstehende Verluste auszugleichen, z.B. durch Kreditaufnahmen, werde die Stadt Kreuztal, je mehr das in Anspruch genommen werde um so länger belasten. Das bereite der FDP Sorge, so Frank Frisch, deshalb bat er die Verwaltung, dazu eine erläuternde Stellungnahme abzugeben.

Kämmerer Kass bestätigte daraufhin, dass die Besorgnis der FDP-Fraktion zutreffend sei und es geboten sei die diesbezüglichen Ausgaben nicht unüberlegt und ohne triftigen Grund auf die Spitze zu treiben.

 

Die FDP-Fraktion stimmte Stellenplan und Haushaltsplan 2021 zu!

 

 

FDP-Fraktion Kreuztal 17.4.2021